Ein Faschist ist ein Faschist

Vor zwei Tagen fand ein faschistischer Putschversuch auf das amerikanische Kapitol, das Zentrum der amerikanischen Demokratie, statt. Wir leben leider in einer Zeit, wo es ignorant scheinen kann, diesen Satz so zu schreiben. Aber ich tue es trotzdem, da man irgendwann festlegen muss, welche Worte was bedeuten. Ich weiß, dass es vor allem beim Begriff „Faschismus“ eine jahrzehntelange wissenschaftliche Debatte darüber gibt, was mit diesem Begriff überhaupt gemeint sein soll. Bei „Putsch“ und „Demokratie“ tun wir uns schon leichter. Daher schlage ich vor, dass wir uns auf Minimaldefinitionen einigen. Im Rahmen derer sollte dann der obige Satz auch so standhalten. Im Detail kann man dann darüber streiten aber als Basis ist das besser als nichts. Und wir benötigen eine Basis wenn wir auch nur ansatzweise beginnen wollen zu verstehen, was da passiert ist.
Es ist ja gerade ein Problem heute, dass manche glauben, dass man Worte einfach so umdeuten könnte, wie es wem auch immer gerade passt. Das kann man schon machen aber dann enden wir irgendwann wie der alte Mann in der Kindergeschichte „Ein Tisch ist ein Tisch“ von Peter Bichsel. Dieser war nämlich frustriert und meinte, dass sich etwa ändern müsse. Er empfand sich aber als so machtlos, dass er es als den einzigen Ausweg sah, zu seinem Bett Bild zu sagen und zu seinem Tisch Teppich usw. Anfangs hatte er dann das Gefühl, dass sich wirklich etwas ändert und er fand es lustig zwischen seiner Sprache und der Sprache der anderen zu übersetzen. Allerdings vergaß er immer mehr die Allgemeinsprache. Schließlich verstand er seine Mitmenschen nicht mehr und seine Mitmenschen verstanden ihn nicht mehr. Also schwieg er. Wenn wir nicht so enden wollen wie dieser Mann, dann müssen wir festhalten was was ist.

Das größte Problem haben wir wohl mit dem Begriff „Faschismus“. Aber sieht man von der konkreten Geschichte, der geographischen Lokalisierung und der konkreten Ausprägung ab und halten wir uns an allgemeine freiheitliche und demokratische Prinzipien ist es gar nicht so schwer. Also, FaschistIn ist man wenn man,

  • es manchen (vielen) Menschen abspricht sich selbst zu bestimmen
  • kein Problem damit hat Gewalt anzuwenden, um die eigenen Interessen durchzusetzen
  • ultranationalistisch ist und seine Machtvorstellungen auf einem Territorium für alle Menschen darauf durchzusetzen sucht
  • auf Basis einer Rassismustheorie oder einer anderen Theorie, die Menschen in Gruppen einteilt, sich selbst als überlegen definiert und alle anderen Menschen im besten Fall unterdrückt und im schlechtesten Fall ermordet

Ich weiß, dass jetzt vielen HistorikerInnen und anderen Wissenschaftlern die Haare zu Berge stehen. Aber leider bringt uns Haarspalterei im Moment nicht weiter. Daher schrecke ich auch nicht davor zurück es noch direkter zu formulieren: FaschistIn ist man, wenn einem alle Menschen, die nicht zur „eigenen Gruppe“ (die oft frei erfunden ist) gehören, scheißegal sind und man diese auch gerne beseitigen würde. Punkt. So einfach ist es manchmal.

Nach dieser ersten Definition können wir mal abklopfen wer da vor kurzem das amerikanische Kapitol gestürmt hat. Darunter waren bekannte Nazis, QAnon-AnhängerInnen, white supremacy und white power EnthusiastInnen, Menschen, die es blöd finden, dass der Süden den amerikanischen Bürgerkrieg verloren hat, „ganz normale“ RassistInnen usw. Klar, MitläuferInnen waren auch dabei. Aber reingestürmt sind sie trotzdem und da hilft es dann auch nichts, wenn sie im Nachhinein ganz schockiert sind, wenn sie Pfefferspray im Gesicht haben und das „nur“ weil sie eben eine Revolution starten wollten. FaschistInnen und faschistische MitläuferInnen. Allesamt.

Bei „Putsch“ tun wir uns da schon leichter: PutschistIn ist man wenn man in einer überraschenden Aktion die Regierung stürzen will und die Macht im Staat übernehmen will. Hier wollten sie eben eine Regierung stürzen, die erst in ein paar Wochen an die Macht kommt. Das ändert aber nichts an der Intention. Und an der Intention ändert es auch nichts, dass sie sich im Vorhinein keine, wie bei einem Putschversuch üblich, (para-)militärische Unterstützung gesucht haben. Der Anführer dieses Packs, das das Kapitol gestürmt hat, sollte ganz einfach Präsident bleiben. Dass sie dabei keinen zweiten Schritt geplant haben und einfach nur dämlich das Gebäude besetzt haben, ist deren Problem, nicht unseres. Daher war es ja ein Putschversuch und kein Putsch. Nur die Unfähigkeit und Planlosigkeit dieser Idioten hat uns vor Schlimmerem bewahrt.

Dazu kommt, dass ein Putschversuch per Definition die Demokratie angreift. Bei der Demokratie geht die Macht im Staat vom Volk aus. Also von allen die StaatsbürgerInnen sind. Das funktioniert mal besser und mal schlechter, wie wir alle wissen. Die PutschIstinnen wollten ein ordentlich zustande gekommenes Wahlergebnis nicht anerkennen. Daher sind sie ganz einfach Demokratiefeinde. Punkt.

Und erst hier können wir jetzt zu diskutieren beginnen was das alles bedeutet. Wie wir mit den PutschistInnen umgehen sollen. Warum das Kapitol nicht ordentlich gesichert war. Wieso dieser faschistische Putschversuch nicht im Vorhinein erkannt wurde usw. Das ist übrigens eine Diskussion, die in einer freiheitlichen und demokratischen Gesellschaft stattfinden kann. In einer faschistischen wäre das nicht so.

Nochmal: Wir müssen uns auf ein bestimmtes Minimum bei wichtigen Begriffen einigen, sonst sind wir verloren. Begriffsstreitigkeiten finde ich zwar interessant aber wenn die Basis für diese Begriffsstreitigkeiten (freie Universitäten, freie Presse, freie Meinungsäußerung usw.) direkt angegriffen wird, muss das warten.

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